Niedersachsen
Öffentlichkeit ausgeschlossen

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit hat die niedersächsische AfD ihren Vorsitzenden Armin-Paul Hampel am Sonntag im Amt bestätigt – mit 56 Prozent der Stimmen allerdings sehr knapp.

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Vorschlag der SPD

Gute Laune beim Parteitag des SPD-Unterbezirks der Region Hannover. Der Mitgliederzuwachs und ein Antrag auf neuen Feiertag in Niedersachsen haben die Stimmung der Sozialdemokraten hoch gehalten. Nur ein Abschied sorgte kurzfristig für ein kleines Tief.

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Parteitag

Die niedersächsische FDP hat sich beim Landesparteitag in Braunschweig auf die Bundestagswahl im Herbst eingeschworen. Christian Dürr, FDP-Fraktionschef im Landtag von Hannover, brachte einen Leitantrag mit den Schlagworten Optimismus, Gerechtigkeit, Rechtsstaat ein.

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Parteitag

Nach mehreren skandalösen Vorgängen und begleitet von heftigen internen Streitereien findet Sonnabend in Hannover der Landesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) statt. Der niedersächsische Parteichef Armin Paul Hampel muss sich zur Wiederwahl stellen, seine innerparteilichen Gegner wollen ihn stürzen.

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Sozialleistungsbetrug von Flüchtlingen

Im Falle des Sozialleistungsbetrugs in der Landesaufnahmebehörde Braunschweig wirft die CDU dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius vor, die Aufklärung zu behindern. Ändere sich daran nichts, prüft die CDU-Fraktion im Landtag, ob ein Untersuchungsausschuss eingesetzt werden kann. 

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Parteienforscher

Die sinkenden Umfragewerte für die AfD befeuern nach Ansicht des Parteienforschers Matthias Micus den Streit im niedersächsischen Landesverband der Partei. "Der Durchmarsch der AfD scheint gestoppt, die Aussichten auf sichere Listenplätze schwinden - da macht sich Nervosität breit", sagte er.

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Niedersachsen

Nachdem das Bundesverwaltungsgericht grünes Licht für die Abschiebung zweier islamistischer Gefährder gegeben hat, will Niedersachsen dieses Mittel regulär einsetzen. „Wir werden alle Fälle, die uns von den Sicherheitsbehörden zugetragen werden, unter allen aufenthaltsrechtlichen Punkten prüfen“, sagte Andreas Ribbeck, Referatsleiter im Innenministerium.

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Landesverbandsvorsitz

Der Landesvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD) in Niedersachsen, Armin Paul Hampel, wird von einer Parteirebellin herausgefordert. Die Göttinger Kreisverbandsvorsitzende Dana Guth sagte der HAZ, sie werde beim Landesparteitag am Wochenende in Hannover gegen Hampel um den Posten des Landesverbandsvorsitzenden antreten.

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