Sohn versteckt: Region kann Familie nicht abschieben
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Syrische Familie aus Lehrte Sohn versteckt: Region kann Familie nicht abschieben

Die Region Hannover kann eine siebenköpfige Familie aus Syrien nicht abschieben, obwohl sie deren Anwesenheit in Deutschland für illegal hält. Der Grund: Einer der Söhne ist derzeit verschwunden. Vor einigen Wochen hatte die Region die Mutter und drei andere Kinder abschieben lassen. Die vier sind nun wieder da – und bleiben einstweilen.

Die Mutter und die drei Kinder sind vor rund einer Woche wieder nach Deutschland eingereist. 

Quelle: dpa

Hannover. Das Hin und Her um die Abschiebung einer syrischen Familie aus Lehrte zieht sich weiter in die Länge. Wie jetzt bekannt wurde, sind die Mutter und drei der Kinder mittlerweile wieder beim Vater in der gemeinsamen Wohnung. Die Region hält die Einreise der vier aus Bulgarien für illegal, unternimmt aber einstweilen nichts. Zur Begründung führt sie an, dass ein weiterer Sohn der Familie derzeit verschwunden sei. Man wolle zuerst abwarten, bis der 14-Jährige wieder aufgetaucht ist. Wenn das der Fall sei, müssten auch der Junge und sein Vater ausreisen, meint die Region.

Die Vorgeschichte ist kompliziert und zieht sich seit Monaten hin. Sowohl das Land, als auch die Region hatten darauf bestanden, die jesidische Familie nach Bulgarien abschieben zu können und beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ausdrücklich eine Erlaubnis erwirkt. Die Abschiebung selbst war eine Nacht-und-Nebel-Aktion, die für einiges Aufsehen sorgte.

War Abschiebung rechtswidrig?

In der Folge beschied unter anderem das Verwaltungsgericht Hannover, die Aktion sei rechtswidrig gewesen. Die Region wiederum beruft sich auf einen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg aus dem März. Darin hat das Gericht ein Abschiebeverbot der Familie nach Bulgarien abgelehnt. Zuvor war der Asylantrag der Familie jesidischen Glaubens in Deutschland abgelehnt worden. Von den bulgarischen Behörden sind die Familienmitglieder als Asylbewerber anerkannt.

Laut Kai Weber vom Flüchtlingsrat sind die Mutter und die drei Kinder vor rund einer Woche wieder nach Deutschland eingereist. Das sei unproblematisch gewesen, weil die in Bulgarien anerkannten Asylbewerber im Besitz von Pässen der Genfer Flüchtlingskonvention sind. In Bulgarien hätte der „Familie eine menschenrechtswidrige Behandlung gedroht“, deshalb sei die Einreise kein Rechtsverstoß, meint Weber. „Die Familie stellt jetzt einen neuen Asylantrag und hofft auf einen veränderten Beschluss.“ Weber hofft, dass weder das Land noch die Region in nächster Zeit eine erneute Abschiebung der Familie planten.

Zur Familie gehört auch noch ein 19 Jahre alter Sohn. Dessen Asylverfahren läuft getrennt. Anfang des Monats hatte das Verwaltungsgericht Hannover, ähnlich wie beim Rest der Familie, die Abschiebung des jungen Mannes nach Bulgarien untersagt, weil die dortige Behandlung „unmenschlich und existenzbedrohend“ sei. Flüchtlingen drohe in Bulgarien die Obdachlosigkeit, ihnen fehle sowohl der Zugang zum Arbeitsmarkt als auch zu staatlichen Sozialleistungen, heißt es in der Begründung.

Angesichts der unterschiedlichen Gerichtsentscheidungen kritisierte Weber, es dürfe für Flüchtlinge nicht zum „Lotteriespiel“ werden, welche Kammer gerade mit dem Fall befasst sei.

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